Liberal - freiheitlich und gleichzeitig sozial

Spätestens seit dem Jahr 2014 engagiere ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür, daß es zur Bildung einer, der Liberalen Partei Deutschlands kommt.

 

Sehr an Geschichte interessiert - habe ich mich früh mit den Grundwerten des Liberalismus - im Humanismus und im Rationalismus wurzelnd - und seinem Welt- und Menschenbild identifiziert.

 

Mangels einer aus meiner Sicht sinnvollen Alternative, die Abspaltung "Liberale Demokraten" befand sich gerade in Gründung,  war die F.D.P./FDP fast 30 Jahre meine politische Heimat - zwischen 1983/4 und 2011/2.

 

Für die "F.D.P. - Die Liberalen" hatte ich mich aufgrund des Wahlprogramms anläßlich der Bundestagswahl von 1980 entschieden. Gleichzeitig begrüßte ich damals das Ende der sozialliberalen Koalition.

 

In vielen Wahlkämpfen, die ich für die FDP geführt habe, wurde ich damit konfrontiert, daß sie von nicht wenigen Menschen - auch von Liberalen - als Partei der Ellenbogengesellschaft, der sozialen Kälte, des "Manchesterkapitalismus" (arbeitnehmer- und gewerkschaftsfeindlich und arbeitgeberfreundlich), der Pöstchenjäger und der Prinzipienlosigkeit bzw. des Opportunismus empfunden wurde.

 

Das hatte mich immer persönlich sehr getroffen, weil ich im Liberalismus eine politische Leitlinie gesehen habe, um Antworten und Lösungen zu finden, die sozial bzw. human und trotzdem oder gleichzeitig freiheitlich bzw. libertär sind.

 

So ist das Engagement für Freiheit in möglichst allen Lebensbereichen und auf allen Politikfeldern seit über 30 Jahren mein Thema.

 

Freiheit im Sinne von Unabhängigkeit, Selbst- und Mitbestimmung, Eigenverantwortung und -vorsorge, Brüderlichkeit im Sinne von Solidarität ("Individualversicherungsprinzip") und Subsidiarität ("Hilfe zur Selbsthilfe") und Gleichheit im Sinne von Rechts- und Chancengleichheit und nicht von Gleichmacherei sind für mich wichtige Grundwerte.

 

Dabei hat Freiheit für mich nichts mit Anarchie oder Anomie und auch nichts mit laissez-faire zu tun und gehört für mich zu den verschiedenen Arten der Freiheit zwingend auch die soziale Freiheit, also die Möglichkeit, Freiheiten auch nutzen zu können. Es geht immer um die negative und die positive Freiheit.

 

Leider erklärt es sich für die meisten Menschen nicht von selbst, daß, warum und wie der Liberalismus sehr wohl sozial bzw. human ist. Nächstenliebe alleine reicht nicht. Das hatten wir im Mittelalter (Almosen). Darum geht es nicht.

 

Es geht um einen (liberalen) Sozialstaat, der nicht selbst quasi bevormundend für die soziale Sicherheit seiner Bürger sorgt (Zwangssystem wie z. B. die so genannte Bürgerversicherung), sondern sicherstellen muß, daß jeder für seine soziale Sicherheit vorsorgen kann.

 

Das muß den Menschen glaubhaft vermittelt werden. Dann wird der Liberalismus auch nicht mehr mit Ellenbogengesellschaft, Recht des Stärkeren und sozialer Kälte gleichgesetzt, aber auch nicht mit Etatismus, Kollektivismus oder Paternalismus.

 

So ist für mich das bedingungslose Grundeinkommen (Bürgergeld) eine liberale Forderung - unter anderem von Milton Friedman (negative Einkommensteuer). Ein sozialer Ausgleich ist nicht illiberal. Er paßt vielleicht nicht zum Libertarismus, aber durchaus zum Liberalismus.

 

Außerdem - und auch das spricht für den liberalen Ursprung dieser Idee - dient ein Bürgergeld der Unantastbarkeit der Menschenwürde. Was nutzen alle liberalen Freiheiten, Menschen- und Bürgerrechte, wenn man Angst um seine wirtschaftliche Existenz, vor materieller Not haben muß?

 

Libertaristisch ist nicht liberal, auch nicht klassisch-liberal ... Libertarismus und Liberalismus sind zwei verschiedene Weltanschauungen. Man sollte Liberale und Libertaristen nicht miteinander verwechseln. (Bei Interesse: http://gerstenhoefer.jimdo.com/aktuelles/libertarismus-vs-liberalismus/)

 

Wir brauchen eine ganzheitlich und konsequent liberale Programmpartei, keine Klientel- und keine Funktionspartei.

 

Eine Partei nicht für Aufsteiger, Draufgänger, Besserverdiener, Karrieristen und Überflieger, sondern für alle Menschen und zwar unabhängig von Einkommen, Vermögen und sozialer Herkunft.

 

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß es doch noch irgendwann gelingt, eine Partei zu schaffen, die alle Liberalen vereint (20 bis 30 Prozent der Wahlberechtigten) und ihnen eine politische Heimat gibt. Eine Partei, die den Liberalismus mit allen seinen Aspekten und Komponenten - also ganzheitlich - und in allen Lebensbereichen und auf allen Politikfeldern konsequent vertritt und umsetzt, eine Partei, die freiheitlich und gleichzeitig sozial ist.

 

Ich kenne nur Liberale, keine Links-, National-, Rechts-, Sozial- oder Wirtschaftsliberale. Alle Liberalen müssen in einer Partei an einem Strang ziehen und zwar ganz klar in Richtung größtmöglicher Freiheit für alle Menschen.

 

Der Grundsatz des Liberalismus ist für mich der Kategorische Imperativ von Immanuel Kant: "Handle so, daß die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“ oder die sogenannte Goldene Regel.

 

Wir müssen dem Liberalismus das Image der sozialen Kälte nehmen und gleichzeitig überzeugend und gleich stark für die Menschen- und Bürgerrechte, für die Grundrechte und die liberale und damit soziale Marktwirtschaft im Sinne des Ordoliberalismus, im Sinne der Freiburger Schule der Nationalökonomie eintreten, wie sie der liberale Bundeswirtschaftsminister Prof. Dr. Ludwig Erhard ab 1949 in der Bundesrepublik Deutschland einführen wollte. Wie sagte Erhard? "Marktwirtschaft ist eine Veranstaltung für die Verbraucher, nicht für die Wirtschaft."

 

Es muß einen Weg geben, den (organisierten) Liberalismus wieder glaubwürdig und deutlich zu machen, daß Liberalismus nichts mit dem zu tun hat, was man heute so gern fälschlicherweise mit "Neoliberalismus" beschreibt.

 

Für mich ist und bleibt der Begriff Liberalismus als Ideologie der Freiheit positiv besetzt und dafür werbe ich und engagiere ich mich.

 

Was verstehe ich unter Liberalismus?

 

Die folgenden mehr oder weniger aktuellen Bücher kann ich allen, die sich für den Liberalismus interessieren, sehr ans Herz legen:

 

Guido Westerwelle mit Dominik Wichmann, Zwischen zwei Leben: Von Liebe, Tod und Zuversicht

 

Gerhart Baum und Burkhard Hirsch, Der Baum und der Hirsch - Deutschland von seiner liberalen Seite

 

Hans-Dietrich Genscher, Meine Sicht der Ding